 | | | Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arsani AG und Widerrufsbelehrung
§1 Allgemeines
1. Die Arsani AG, (im folgenden "arsani" genannt) betreibt im Internet eine Verkaufsplattform für Poster, Kunstdrucke, Kunstwerke und andere Produkte. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist arsani auch der Vertragspartner der Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen arsani und deren Kunden unterliegen ausschließlich diesen Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Mit der Erteilung des Auftrages werden diese AGB vom Kunden anerkannt.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Unrichtigkeit der Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
§2 Vertragsschluß
1. Die von arsani im Internet oder in anderen Medien gezeigten Poster, Kunstdrucke und Kunstwerke, sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der durch arsani zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. die Übergabe der Ware an Spediteur/ Frachtführer/ Post, als angenommen.
3. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils gültigen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten.
4. arsani übernimmt keine Gewähr dafür, dass alle angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird arsani den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag zurückerstattet.
§3 Rückgabe
1. Der Verbraucher i.S.d. BGB hat bei Fernabsatzverträgen das Recht, den Vertrag zu widerrufen.
2. Um die Rückgabeabwicklung zu erleichtern wird der Kunde gebeten, die Rücksendung ausreichend frankiert an die in der untenstehenden Widerrufsbelehrung angegebene Adresse einzusenden und arsani die Rücksendung anzukündigen (z. B. per E-Mail, Fax oder Telefon).
3. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen, insbesondere Individualdrucke, Kunstreproduktionen, Fotoprints und gerahmte Bilder.
§4 Gewährleistung
1. arsani übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gezeigten. Bei Postern, Kunstdrucken, Grafiken und anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Desweiteren können Abweichungen im Vorhandensein bzw. der Abmessungen eines Bildrandes oder einer Bildunterschrift vorkommen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Für die von arsani vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
3. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden binnen einer Woche nach Anlieferung der Ware schriftlich zu rügen. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige nach §§ 377, 378 HGB bleibt unberührt.
4. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen, die Verpackung ist in diesem Fall bis auf weiteres zur Sicherung etwaiger Ansprüche vom Kunden aufzubewahren. arsani behält sich das Recht zur Nachbesserung, auch zum wiederholten Male, und zur Ersatzlieferung vor. Schlägt dieses fehl, kann der Kunde mindern oder wandeln.
5. Von der Gewährleistung ausgenommen sind vom Kunden oder sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung der Ware verursachte Mängel. Dies gilt auch für Schäden durch nicht sachgemäße Verpackung von Rücksendungen.
§5 Urheberrecht
1. Die von arsani vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
§6 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von arsani.
2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware von arsani, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von arsani hat der Kunde unverzüglich zu melden.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung von arsani zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
§7 Zahlung
1. Die Bezahlung kann, abhängig vom Land in das geliefert wird, per Lastschrift, Kreditkarte, Vorauskasse oder Nachnahme erfolgen. Details sind den Liefer- und Zahlungsbedingungen zu entnehmen.
2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist arsani berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
§8 Datenschutz
1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch arsani ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzinformation"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt oder der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Monschau.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§10. Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel
1. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Monschau, den 28.02.2008
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch die Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kunst für alle
Arsani AG
Kirchbruch 8
52156 Monschau
Um die Rückgabeabwicklung zu erleichtern bitten wir Sie, die Rücksendung ausreichend zu frankieren und uns die Rücksendung anzukündigen (z. B. per E-Mail, Fax oder Telefon)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung.
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